AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 2023-04-22
AGB erstellt über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG

Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
MED-CBD
Vertreten durch Martin Anderlik
Adresse: Bessemerstr. 82, 12103 Berlin
Tel: +49(0)179-4419822

E-Mail-Adresse: shop@med-cbd.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE295543486
, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.

Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von
Neuwaren, versiegelte Waren und Verbrauchswaren
aus dem Bereich – Hanf-/CBD-Produkte sowie ähnliche Produkte –
über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.

Vertragsschluss

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.

Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

    • Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Produkt, Anzahl)
    • Einlegen des Angebots in den Warenkorb
    • Betätigen des Buttons ‘Weiter zur Kasse’
    • Eingabe der Rechnungs- und Lieferdaten und Auswahl der Bezahlmethode
    • Checkbox-Bestätigung – Ja, ich habe die Datenschutzerklärung gelesen, verstanden und akzeptiere diese. (Pflichtfeld)
    • Checkbox-Bestätigung (ergänzend bei entsprechenden Produkten) – Ja, ich nutze diese Nutzhanf-Produkte ausschließlich zu Zwecken, die einen Missbrauch zu Rauschzwecken ausschließen. (Pflichtfeld)
    • Checkbox-Bestätigung – Ja, ich bestätige, dass Cannabissamen gemäß CanG lediglich für den privaten Eigenanbau genutzt werden. (Pflichtfeld)
    • Checkbox-Bestätigung – Mit deiner Bestellung erklärst du dich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Widerrufsbestimmungen einverstanden. (Pflichtfeld)
    • Betätigen des Buttons ‘Jetzt kaufen’
    • Bei Zahlung über PayGreen: Kreditkartenzahlung (Mastercard, Visa, Cartes Bancaires) Weiterleitung zur Zahlung
    • ggf. Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist

    Bestellungen können neben dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:

    • Bestellung über die Firmentelefonnummer bzw. SMS/MMS oder Messenger
    • Übersendung der Bestellmail
    • Bestätigung, dass Bestellung eingegangen ist

    Beim Erwerb unverarbeiteter Nutzhanf-Aromablüten von Privatpersonen (THC-Gehalt unter 0,1%) pro Bestellung pro Tag gilt zu beachten, dass die Gesamtmenge (unabhängig von der Sorte) maximal 20g beträgt. Es kommt bei einer Überschreitung zu einer nachträglichen Anpassung der Lieferung (mehrere Teillieferungen max. 20g pro Werktag je Kunde bei Aromablüten) – der Käufer wird ggf. darüber informiert.

    Für den Erwerb unserer jeweiligen Hanfblüten-Produkte benötigen wir außerdem ab einer Handelsmenge von +100g einen geeigneten gewerblichen/wissenschaftlichen Nachweis vom Erwerber in Deutschland (Gewerbeerlaubnis, Forschungsauftrag o.ä.) vor einer endgültigen Bestellbestätigung. Bei Auslandsbestellungen werden die dortigen gesetzlichen Nutzhanf-Regelungen beachtet und ggf. geprüft, ob eine Lieferung möglich ist.

    Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande. Besteht die Vermutung einer missbräuchlichen Verwendung, behält sich der Verkäufer das Recht vor die Bestellung zu stornieren.

    Vertragsdauer

    Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

    Vorbehalte

    Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die im Shop dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung.

    Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

    Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
    Pro Bestellung fallen einmalig folgende Versandkostenpauschalen an:
    Deutschland: € 5,99
    Österreich, Belgien, Frankreich und Luxemburg: € 12,00
    . Bei Teillieferungen fällt die Pauschale je Bestellung nur einmal an.
    Für eine Bestellung ab einem Betrag von 35,- € werden keine Versandkosten für Lieferungen in Deutschland erhoben.
    Beim Bezahlservice Nachnahme erhält der Empfänger das DHL Paket erst nach Bezahlung des angegebenen Nachnahmebetrags (darin enthalten ist die 6,90 € Nachnahmegebühr inkl. Mwst.). Der Verkäufer bietet den Nachnahme-Service nicht für Erstbestellungen (nur erfolgreich abgeschlossene Bestellungen werden dabei berücksichtigt) an. Nachnahmesendungen können nicht an eine Packstation, einen Paketkasten oder einen Paketbutler geliefert werden.
    Manche Dropshipping-Produkte können nicht per Nachnahme versendet werden – darüber werden Sie entweder auf der Produktseite oder separat informiert. Sollten bei der Bestellung und gewählter Nachnahmezahlung Dropshipping-Produkte dabei sein, kann es zu Teillieferungen kommen, dann werden ggf. zusätzliche 6,90 € Nachnahmegebühr inkl. Mwst. je Teillieferung erhoben – darüber werden Sie ebenfalls entweder auf der Produktseite oder separat informiert.
    Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung. Falls der Kunde bereits die Ware erhalten hat und die Bestellung storniert, trägt dieser ebenfalls die Rücksendekosten.

    Stornierung/Widerruf einer Bestellung

    Wird eine Bestellung storniert/widerrufen, bevor die Ware dem Versand übergeben wurde, dann erfolgt dies ohne weitere Kosten. Wird eine Bestellung vom Kunde storniert/widerrufen, sobald diese dem Versand übergeben wurde, trägt der Kunde die Kosten für eine evtl. Rücksendung und
    a) angefallene Versandkosten (falls versandkostenfrei geliefert wurde, dann entfällt die Versandkostenposition bei evtl. Erstattungsberechnung) sowie
    b) Zahlungsgebühren (z.B. Nachnahmegebühr)
    werden dann nach Wareneingang beim Verkäufer bei einer evtl. Erstattungsberechnung vom Gesamt-Einkaufsbetrag abgezogen – das bedeutet bei einer solchen Erstattung erhält der Kunde maximal den Warenwert zurück (dies erfolgt natürlich nur bei nachweislich erbrachten Leistungen). Die Erstattung erfolgt nur per Überweisung auf ein angegebenes Konto des Käufers. Wurde versiegelte Ware geliefert und das Siegel wurde nach dem Erhalt der Ware geöffnet, wird diese Ware nicht mehr aus Hygiene-/Sicherheitsgründen zurückgenommen und es erfolgt dann auch keine Erstattung des Warenwertes.

    Zahlungsbedingungen

    Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung:
    – Vorabüberweisung,
    – Nachnahme,
    – Zahlungsdienstleister: PayGreen: Kreditkartenzahlung (Mastercard, Visa, Cartes Bancaires)
    . Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
    Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Es besteht für die Nachnahmezahlung eine besondere Regelung – dort wird vor der Übergabe der Lieferung gezahlt.
    Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters.

    Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen.

    Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.

    Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen.

    Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

    Lieferbedingungen

    Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt.
    Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 6 Tagen.
    Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 6. Tag nach bestätigtem Zahlungseingang – Ausnahme bei Dropshipping-Produkten mit einer längeren Lieferzeit (bitte die abweichenden Lieferfristen beachten).

    Die Regellieferzeit beträgt 4 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist.
    Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist.
    Der Anbieter lässt die Ware aus einem Dropshipping-Lager versenden, sobald die entsprechenden Produkte vorrätig sind.

    Der Kunde wird über Verzögerungen falls diese bekannt sind umgehend informiert.

    Hat der Anbieter/Dropshippingpartner ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

    Altersprüfung

    Sofern Ihre Bestellung Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen unterliegt bzw. wir dies für entsprechende Produkte für sinnvoll erachten, stellen wir bzw. der Versender durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- bzw. Altersprüfung sicher, dass der Besteller das erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Zusteller übergibt die Ware erst nach erfolgter Altersprüfung – dies erfolgt durch die Altersprüfung des Versanddienstleisters.

    Vertragsgestaltung

    Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über.

    Widerrufsrecht

    Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

    Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

    Haftungsausschluss

    Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

    Abtretungs- und Verpfändungsverbot

    Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

    Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

    Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch.
    Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
    Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Berlin.

    Datenschutz

    Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden:
    MED-CBD, Martin Anderlik, Bessemerstr. 82, 12103 Berlin, 0179-4419822, shop@med-cbd.de.

    Nähere Informationen zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzbelehrung des Verkäufers.

    Salvatorische Klausel

    Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.

    Umsetzung der ODR-Richtlinie

    Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
    Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

    Hinweis nach § 36 Abs. 1 Nr. 2 VSBG: Wir weisen Sie darauf hin, dass wir für eine Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht zur Verfügung stehen.“